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Was bedeutet es für den ASB, wenn die Wahlprognosen zutreffen und die rechtspopulistische AfD zukünftig auf kommunaler Ebene Wahlen gewinnen wird? Wie verhält sich der ASB, für den Fall, dass mehr und mehr AfD-Bürgermeister:innen ins Amt kommen?

Dieses Szenario ist leider bereits heute Realität in einigen Kommunen. Die AfD ist bundesweit im Umfragehoch und hat in diesem Jahr bereits Wahlerfolge verzeichnet. In Thüringen wurde sie in ein kommunales Spitzenamt gewählt und stellt nun im Kreis Sonneberg den Landrat. In Sachsen-Anhalt in der Gemeinde Raguhn-Jeßnitz gibt es den ersten gewählten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister. Und auch bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen hat der AfD-Kandidat derzeit gute Chancen auf den Einzug ins Rathaus.

Der ASB muss in Bezug auf die AfD keine grundlegende neue Positionierung erarbeiten. Diese gibt es bereits. So hat der ASB schon in 2021 gemeinsam mit über 400 anderen Verbänden und Vereinen die Erklärung "Wir für Menschlichkeit und Vielfalt" unterzeichnet. Mit der Erklärung zeigt der ASB klare Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus und betont seine Ablehnung gegenüber den Zielen und dem Auftreten von Parteien wie der AfD und anderen rechten Bewegungen.

Die Frage für den ASB heute ist, wie setzen die ASB-Verbände die Position im „normalen Betrieb“ praktisch um? Werden z.B. AfD-Bürgermeister:innen zur Einweihung einer neuen ASB-Kita oder eines ASB-Pflegeheims eingeladen? Und wenn ja, was ist dabei zu beachten?

Der ASB ist gefordert sich im Spannungsfeld zwischen klarer Positionierung gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit auf der einen Seite und der notwendigen Weiterentwicklung der Geschäftsbereiche auf der anderen Seite angemessen zu verhalten.

• Herausforderungen im Umgang mit antidemokratischen Akteur:innen
• Rolle und Verantwortung als ASB-Geschäftsführung und Vorstand
• Spannungsverhältnis zwischen (möglichen) Anfragen der AfD und der eigenen Haltung bzw. der Haltung des ASB insgesamt
• Erkennen von Mustern und Strategien der AfD
• Strategien im Umgang mit rechten Positionen
• Konkrete Verabredungen der ASB-Vertreter:innen zum Umgang mit der AfD